Polizei und TÜV im Forum

Wenn sich die Grundeinstellung von einigen Leuten ändern würde, wäre es bestimmt in Grenzen möglich. Hinzu kommen aber die Ausführungen von Klaus, denen ich voll zustimme.

Leider ist es auch immer noch so, dass viele Leute meinen, sie müssen das diskutieren anfangen, das geht allerdings nicht, wenn vom v.g. Personenkreis eine "Antwort" kommt.

Hinzu kommt noch das Problem, dass ein Personenkreis verpflichtet ist, gewisse Dinge zu verfolgen, würde hier zu weit führen, aber ein Blick in den § 163 StPO erklärt dem Leser einiges. Das könnte mit Sicherheit auch ein Grund sein, warum sich ein Personenkreis nicht "offen" zeigt.

Es gibt sie hier die Polizei, die ist auch häufig hier vertreten aber wie schon Klaus sagte zwecks Rechtsberatung, das dürfen sie net da müsste man einen Raw besuchen. Hatte mal was bei uns nachgefragt zwecks Betrugs und der Polizist sagte wir können da keinen Ratschlag geben ich soll zum Raw. Wir haben hier Polizei BGS und evtl auch Zoll (Onkel Hotte?) wie ich schon in seinem Text vom Nummernschild evtl rausgelesen habe zitiert er auch häufig Paragraphen und da war auch was von Ausfuhrbestimmung die Rede aber nen TÜVler wüsst ich jetzt hier keinen

Gruß Sandro

Ein Sachverständigen (TÜV/Dekra o.ä.) könnten wir allerdings hier gut gebrauchen. Dadurch würde sich vieles leichter gestalten. Die Polizei richtet sich letztlich auch immer nach der Meinung des v.g. Personenkreises.

Wird z.B. eine Mängelmeldung (Mängelkarte) ausgestellt und die Polizei ist nicht in der Lager, den Sachstand zu klären, dann wird grundsätzlich gefordert, dass ein Sachverständiger auf die Mängelmeldung (in der Regel über die Zulassungsstelle) eingeht.

Die Polizei kann nicht alles wissen, letztlich machen es sich auch viele Polizisten einfach und schicken die Mängelmeldung (und somit den Fahrzeughalter) zu einem Sachverständigen und das kostet in der Regel viel Geld.

Sofern ich privat Fragen zu meinen Autos habe, fahre ich immer direkt zu einem Sachverständigen und frage dort direkt nach. Die Auskünfte sind in der Regel kostenlos und ich weiß dann auch, was ich machen muss.

Ja ja, die Polizisten im Forum .
Sicher wird keiner was dazu öffentlich sagen, den wenn es später Ärger gibt, beruft man sich dann auf die Aussagen im Forum und der Beamte darf sich dafür rechtfertigen.

Grundsätzliche Sachen kann man mit einschlägigen Gesetzen diskutieren, mehr aber auch nicht.

Hallo!

Ich bin Polizeibeamter und schon seit längerem hier im Forum. Ich würde mich auch dazu bereiterklären einmal wöchentlich bei "TÜV und Versicherungen" vorbeizuschauen und meine Kommentare abzugeben.
Ich bin jetzt seit 5 Jahren Polizeibeamter, schraube gern, hatte bis Freitag einen Corrado 16v und kenne mich in Sachen Bauartveränderungen recht gut aus, da ich innerhalb meines Studiums an einen 3-Wöchigen Leitthema "Bauartveränderungen" beteiligt war.
Ich würde dann in dem Falle, dass ich hier ein wenig berate, meine Signatur ändern, sodass ich rechtlich keine Probleme bekommen sollte.
Polizei ist sehr an Bürgernähe, gerade im Kontakt zu jüngeren Fahrern und Verbessereung der Unfallstatistik interessiert. Dieser Meinung bin ich auch, sodass viele Vorgesetzte das hier einfach nur begrüßen müssten.
Aber es stimmt, Polizeibeamte dürfen nicht rechtsberatend tätig werden.
Ich bin kein Sachverständiger und da sich das Recht täglich verändert (ich versuche auf dem Laufenden zu bleiben) kann ich hier nur unverbindliche Tips geben, auf die sich hier niemand berufen kann. Recht ist meistens auslegbar, der eine legt es so aus, der andere vielleicht wieder anders, sodass eine Beratung von mir zwar meistens richtig sein sollte, aber in manchen Fällen eine andere Auslegung von einem anderen Kollegen auch richtig sein kann!

Hier ein Beispiel:

Ich habe mal einen Pkw angehalten und kontrolliert, wo die hinteren Räder bei DRAUFSICHT, also von oben, ca. 1,5 cm aus dem Radkasten ragten, für mich ein klarer Fall: Erlöschen der Betriebserlaubnis aufgrund möglicher Gefährdung anderer (seitliche Berührung mit anderen Verkehrsteilnehmern, nach hinten schleudern vom Reifen aufgenommener Gegenstände, wie Steine usw.) Jedoch war die Rad/Reifenkombination von einem TÜV-Prüfer abgebnommen und im Fahrzeugschein eingetragen. Da diese Eintragung jedoch nicht bedeutet, dass alles in Ordnung sein muss, habe ich eine Mängelmeldung ausgestellt, dem Fahrer aufgetragen, dass er sich auf direktem Wege nach Hause begibt und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige geschrieben. Nun ist der Fahrer gleich zum TÜV und der Prüfer bestätigte, dass alles noch im Toleranzbereich liege...
Bei dem Prüfer (Ingenieur) bei dem wir während des Leitthemas zusammengearbeitet haben, wäre es auf jeden Fall ein Erlöschen der BE gewesen, dieser Prüfer hat das alles jedoch anders ausgelegt, was ich bis heute nicht verstehe. Der TÜV in meinem Heimatort schreibt sogar vor, dass sogenannte Keile (kleine Keilförmige Plastikverbreiterungen) am Kotflügel angebracht sein müssen, wenn der Reifen zwar oben am Kotflügel abgedeckt ist, aber unten noch etwas rausschaut.

Ein anderes Beispiel sind die berühnten Bastuck-Auspuffanlagen. Im neuen Zustand sind die noch innerhalb der gesetzlichen Grenzwerte von der Lautstärke her. Diese werden allerdings nachdem sie ein wenig gefahren wurde, extrem viel laueter. Somit ist es meistens so, dass eine neu verbaute Anlage meistens durch den TÜV ohne Probleme eingetragen wird. Fährt man damit allerdings einige KM und kommt dann in eine Verkehrskontrolle, wo der Geräuschpegel mit eine Messgerät gemessen wird, so wird einem die Eintragung im Fahrzeugschein auch nicht mehr weiterhelfen. Der Asupuff wird zu laut sein, sodass eine Veränderung des Abgas - und Geräuschverhaltens vorliegt. Was wiederum ein erlöschen der Betriebserlaubnis zur Folge hat.

Eine eindeutige Beratung kann also nicht erfolgen, da halt das Recht auslegbar ist. Somit kann sich hier auch niemand auf meine Beratung berufen, zumal diese ja auch erfolgt, ohne das ich das betreffende Fahrezug überhaupt gesehen habe.
Da wir sonst eng mit TÜV zusammenarbeiten, habe ich auch die Möglichkeit dort nachzufragen, wenn ich mal keinen Rat weiß, dies sollte allerdings nicht so häufig vorkommen.

Gruß

Björn

Na das is doch schon mal eine gute Sache

Sandro

@ onkel Hotte! Zu deinen Ausführungen:
Stimmt, Polizeibeamte sind gemäß des § 163 StPO verpflichtet Straftaten zu verfolgen...
Das sogenannte leglitätsprinzip. Im Rahmen der Verkehrsdelikte Fallen mir hier aber nur ein paar ein:

- Trunkenheitsfahrten, hier wird nur jemand nachfragen, wenn er auch erwischt wurde und ein rechtsverwertbares Ergebnis vorliegt, somit wäre der Verfolgung schon genüge getan. Und wenn kein Ergebnis vorliegt, besteht auch keine Möglichkeit mehr eine solche zu verfolgen.

- Gefährdung des Straßenverkehrs im Sinne von 315c StGB. Auch hier wird schon eine Anzeige vorliegen, wenn hier keine Anzeige vorliegen würde, bräuchte auch keiner Rat.

- Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz/Abgabenordnung. Ich denke, hier wird auch niemand Anfragen, wenn er nicht erwischt wurde, anderenfalls würden die User des Forums sicher vorher nachfragen, also bevor sie ohne Versicherung/Steuern zu bezahlen losfahren.

- Gefährliche Eingriffe, diese sind sehr selten und eine beratung kommt auch erst in Betracht, wenn eine Verfolgung eingeleitet wurde.

- Nötigung durch dichtes Auffahren, auch hier wird jemand nur nachfragen, wenn eine Anzeige vorliegt, einen anderen Fall kann ich mir nciht vorstellen.

Es wird hier ja keiner Fragen:

" ich bin heute besoffen gefahren, einem dicht aufgefahren... und wurde dabei nicht erwischt, was kann da noch kommen...?"

Hiernach gibt es, so denke ich, keine Probleme.

Ich denke im Forum "TÜV und Versicherung" geht es fast ausschließlich um Ordnungswidrigkeiten. Gem. § 53 OWiG unterliegen polizeibeamte dem sog.Opportunitätsprinzip, müssen also Ordnungswidrigkeiten nach pflichgemäßem Ermessen verfolgen, eine Pflicht besteht also nicht, schon gar nicht in der Freizeit, in der ich hier ein paar unverbindliche Tips geben würde.

Gruß

Björn

Erstmal möchte ich sagen, das ich den vorschlag super finde..

Warum is da nicht schon früher mal jemand drauf gekommen

Gonzo

Ich finde deine Einstellung einwandfrei! Einfach Klasse!

Einen fetten Respekt,für die freie Zeit, die du invstieren willst, um uns mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Es müsste mehr Gesetzeshüter deines Kalibers geben.

Die Realität sieht jedoch leider (wie wir alle wissen) anders aus. Ich denke, jeder Ordnungshüter wird seine Gründe für etwaige Mängelberichte, Strafanzeigen, etc. haben. Leider ist es jedoch oftmals so (keine persönliche Erfahrung), das viele Polizisten gezielt getunte Wagen anhalten, in ihrer Art und Verhalten den jeweiligen Fahrern sehr provokant gegenübertreten und nach fehlenden Eintragungen und Mängeln suchen, obwohl trotzdem alles vom TÜV abgesegnet wurde. Ich denke, die Erklärung hierfür ist einfach:

Es gibt zu viele Idioten, die den Ruf der Tunigszene ruiniert haben, man denke an (ist nur ein Beispiel) die vielen Führerscheinneulinge mit low Budget, die ihre Wagen zwecks Flextuning zur optischen Tiefe verhelfen, mit Spraydosen tiefschwarz lackierte Rückleuchten, etc...(ja ja, alles schon gesehen ) Die Wagen sind meistens in sehr schlechtem Zustand, die Fahrer aggressiv, der Beamte genervt. Meiner Meinung nach, besteht also eine Affinität beiderseits.

Ich verstehe "euch" als Polizisten. Mich würde es auch ankotzen, wenn ich dem gleichen Idiot zum dritten Mal sagen muss, das seine Burnouts an der Ampel überflüssig sind, zumal seine Profiltiefe der Reifen jenseits von gut und böse ist.

Das Problem besteht nur darin, das viele (nicht ALLE) Beamte gleich so negativ rüberkommen, wenn sie eine Kontrolle durchführen. Selbst eine Uniform rechtfertigt nicht einen forschen Umganston!!!

Ich denke, jeder begeisterte Tuningliebhaber wird sich über den Wert seines Wagens im Klaren sein, daher immer versuchen, den Wagen in Bestzustand zu erhalten und so auch der Polizei meistens höflich gegenübertreten.

Leider sind diese begeisterten Tuningliebhaber (ich zähl mich mal dazu) die Ausnahme, sowie du eine vorzeigbare Ausnahme der Gesezeshüter darstellst.

Deshalb nochmal ein Lob auf deine Aussagen und Einstellung, find ich TOP!

Auch dieses Posting entspricht nur meiner persönlichen Meinung.
Es wird nichts pauschalisiert, sicher gibt es Ausnahmen, wie bei allen Sachen.

Halt meine Meinung und Erfahrung

Vorab: ich schätze die Polizei als wichtige Instanz unserer Gesellschaft, ohne würde es sehr düster in Deutschland aussehen, ich wünsch mir generell mehr Polizeipräsenz und mehr Befugnisse für unsere Beamten, auch im Bereich Verkehrssicherheit...

Aber auch auf die Gefahr hin mich hier unbeliebt zu machen folgendes Statement, was ich mir durch langjährige Erfahrungen erlaube:

Thema Strafverfolgung: mangelhaft, verschleppen der Ermittlungen, unprofessionelle Kommunikation mit Opfern, zuviel Bürokratie...

Thema Tuning: hier gilt in meinen Breitengraden - morgens von der Frau nicht rangelassen oder mittags ein Haar in der Suppe und die Laune ist versaut, schon muss die "Tuninggemeinde" leiden. Höhepunkt 1999 um 2 Uhr nachts bei strömendem Regen in Dortmund folgender sinngemäßer Dialog:

Polizist: "Da sind doch keine serienmässigen Leuchtmittel in den Scheinwerfern."

Beschuldigter: "Sicher. Philips Blue Vision, Serienstärke, mit E-Prüfzeichen."

Polizist: "Ausbauen, nachweisen."

Beschuldigter: "Nein."

Polizist: "Alles klar, gibt ne Mängelkarte."

Die Tage danach zum TÜV, Korrektheit bestätigen lassen, Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, die natürlich im Sande verlaufen ist. Aber ein Polizist wird sich immer freuen wenn er im Gegenzug zum Fahrzeugschein seine Dienstnummer und Namen aushändigen muss. In diesem Zug ein weiterer schöner Dialog:

Polizist: "Ich trag schon mal die Daten prophylaktisch auf der Mängelkarte ein."

Beschuldigter: "Dann bekomme ich rein prophylaktisch schon mal Ihre Dienstnummer und Ihren genauen Namen."

Merke: Hunde die bellen, beissen (meisst) nicht! Wer eine grosse Fresse hat bekommt auch auf selbige, Uniformierte sind zwar oftmals selbstgerechte Paragraphenreiter, aber ans Hemd pinkeln lassen sie sich nicht gerne.

Mein Fazit als Bürger einer Stadt die es mit Tuningfahrzeugen übertreibt (wohl auch zurecht nach den Jahren der "Wallszene") und das Geld seiner Bürger dafür aus dem Fenster schmeisst (ich sag nur grossflächige Sperrung der Parkplätze am Wall Mittwochs und Sonntags Abends, eine ellenlange Liste mit Kennzeichen im PP Dortmund, ich steh nicht drauf): wie auch im realen Leben finden sich in Uniform vom korrekten, pflichtbewussten Beamten bishin zum kleinkarierten, minderbemittelten Pantoffelhelden alles wieder...

Danke für eure Aufmerksamkeit...

BOA also die meinungsäußerung war ja mal überkrass, also ich habs am we gehabt das mich sone grüne rausgezogen hat, und did obwohl ich mit muttis opel unterwegs war, naja gab ja nichts aber meine leut haben echt lang da zugebracht, nur das ding is die stehn da und ziehn uns vom parkplatz obwohl wir nur quatschen wollen und erzählen dann noch sowas wie ja und rennen und son zeug, also dann solln se sich lieber um die kümmern die erst mal nen joint ziehen müssen und dann mit 8 in nen astra steigen und dann nen armen baum umknicken.

naja ich kenn nen grünen der is nich son paragraphenspinner und sieht beide seiten, kann das getue von vielen grünen nich ab, denken se sein was besseres nur weil se in grün laufen und mal de sierene anmachen können, also ehrlich gesagt ich finds gut das es se gibt aber an einiegen stellen naja hmm... da übertreiben se.

meine meinung und die vertret ich auch wenn ich vor nem grünen steh, ich gei dem auch die meinung wenn er mich anpissen will aber so das es gegen nichts verstöhst und vielleicht noch als beleidigung gelten könnte.

sonst find ich die idee recht gut!

keine haftung für die worte die diese tastatur verliesen!

@ Corrameleon

Sicher werden da scho einige drauf gekommen sein. Ich finde das auch klasse dass sich da welche in der Freizeit hinsetzen und uns zwecks den Vorschriften beraten. Ich versteh aber auch die "Polizisten" hier die sich hier anonym aufhalten. Is klar dass ich nix sagen würde wenn hier jeder 2. Beitrag "Gestern haben mich die ****** angehlaten nur weil mein Reifen 5 cm über die Kante schaute ..." "Scheiss ****** die sollen sich mal um was wichtigeres kümmern" endet. Da hätte ich auch keine Lust mich hier dann als Polizist zu erkennen zu geben. Da du ja eigenlich immer beschimpft wirs. Es sagt keiner "Scheiss Verkäufer was hat der mir für nen Schrott verkauft". Wenn was nicht so von der Polizei hingenommen wird wie man es gerne will dann sind das immer die Bösen, aber dann schaut euch mal teilweise die Bilder an die nach den Unfällen gemacht werden weil sich z.B. ein Reifen aufgelöst hat der an einer Kante schleift und das Auto gegen den Baum fuhr und evtl die Insassen verbrannten. (bei sowas bin ich dann live vor Ort) da heisst es dann ja die Polizei warum hat die das Auto net scho mal kontrolliert dann wäre das alles net passiert. Sicher gibt es auch andere Polizisten die ich teilweise auch zum kotzen finde die sich es raushängen lassen wenn sie a Uniform haben. Da gibts viele bei uns mit denen du an der Einsatzstelle per DU bist und wenn sie dich kontrollieren wenn du privat bist dann plötzlich "Sie". Ich kenne auch ein paar Polizisten in meinem Bekanntenkreis. Die machen auch nur ihren Job genauso wie ein Mauerer mauert ein Verkäufer verkauft usw und vielleicht is es auch gut dass man hier auch welche antrifft die dann selber an Autos basteln weil die können dann meiner Meinung nach dann beide Seiten verstehen sowahl die Staatsmacht als auch die Privaten.
Soviel wollte ich nochmal dazu sagen

Gruß Sandro

PS: Wollte auch mal Staatsdiener werden, mal sehn vielleicht mach ichs noch was jetzt nicht heisst dass ich mich einschleimen will das is nur meine Meinung

Offenbar ist dieses Thema doch von Bedeutung, dachte die Diskussion wäre beendet.

Mein Vorschlag:

Eine kleine Abstimmung, damit man sehen kann, ob wirklich Interesse an einer "Beratung" besteht. Sofern das der Fall sein sollte, wäre dann zu überlegen, in welcher Form das möglich/realisiebar sein könnte.

Grundsätzlich besteht ja ohnehin die Möglichkeit sich bei speziellen Fragen per PN an einen Gesprächspartner per PN zu wenden.

Das Problem könnte sein, dass es dann nur noch um grundsätzliche Sachen geht, die ohnehin klar sein dürften.

Eine weitere Idee wäre, dass sich ein "bestimmter Personenkreis" einmal im Monat zu den sog. regionalen Treffen vor Ort begibt und dort unverbindlich für Gespräche zur Verfügung steht.

Gruß Onkel Hotte

.. Hört sich gut, gerade die Präsenz auf treffen finde ich gut!

Gibts hier schon was neues

Würde sich den jemand von dem genannten Personenkreis dazui bereit erklären???